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21. Juni 2016: Ein Hauch von Europa – Bernd Lange war zu Gast in Stuhr

Am vergangenen Freitag war in Stuhr ein hoher Gast zu Besuch. Nach einer anstrengenden und ereignisreichen Woche in Brüssel war es uns eine Ehre, Bernd Lange MdEP bei uns in Stuhr begrüßen zu dürfen. Der Europaabgeordnete stand im Hotel Bremer Tor vor interessierten Bürgern aus Stuhr und Umgebung Rede und Antwort zum Thema TTIP, zu denen der Vorsitzende des Handelsausschusses des Europaparlaments besonders kompetent berichten konnte.

Nach der Begrüßung durch Arno Büchel, den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Stuhr, berichtete Bernd Lange ausführlich über die Schwierigkeiten, in den aktuellen Verhandlungen zwischen der europäischen und der amerikanischen Delegation. Hauptpunkt dieser Schwierigkeiten ist die Tatsache, dass insbesondere die internationalen Warenströme immer unkontrollierbarer werden würden, welche sich zugleich auch immer weiter den herrschenden Standards entziehen. Dadurch wird krimineller Energie hier Tür und Tor geöffnet.

Generell macht aktuell die Unvereinbarkeit von europäischen und amerikanischen Standards den Delegationen schwer zu Schaffen. Ein möglicher Kompromiss wäre hier die gegenseitige Anerkennung der jeweilig anderen Standards, jedoch scheint hier aktuell wenig Bewegung, insbesondere auf der amerikanischen Seite zu erwarten zu sein.

Auch einen großen Pluspunkt des geplanten Freihandelsabkommens sprach Bernd Lange an. Europäische Unternehmen können sich bei öffentlichen Ausschreibungen in den USA deutlich höhere Chancen ausrechnen. Galt bisher immer noch der „Buy American Act“, welcher im Jahre 1933 verabschiedet wurde, um die heimische Wirtschaft zu stärken. Dieses Gesetzt verpflichtet die US-Regierung, Produkte und Dienstleistungen aus den USA zu bevorzugen. Dadurch war es bisher für europäische Unternehmen schwer, öffentliche Ausschreibungen in den USA zu gewinnen.

Viele weitere Themen wurden an diesem Nachmittag angesprochen. Unter anderem zum Beispiel die fundamentalen Arbeitnehmerrechte. Hier geht es insbesondere darum, dass europäischen Unternehmen die Beachtung und Einhaltung der fundamentalen Arbeitnehmerrechte im Wettbewerb mit amerikanischen Unternehmen, nicht zum Nachteil gereicht wird.

Ein Meilenstein wurde mit der Schaffung von mehr Transparenz erreicht. Die Verhandlungsdokumente sind nun für alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente zugänglich gemacht worden, nachdem zuvor lediglich eine Hand voll Personen den Inhalt einsehen durften. Die stieß in der Öffentlichkeit bisher auf breite Kritik.

Weitere Themen waren unter anderem der Investitionsschutz und dessen Bedeutung für die Unternehmen aus Europa. Bernd Lange gab auch seine ganz persönliche Einschätzung zum Thema ab und beleuchtete die verschiedenen Facetten der vielfältigen Themen auch aus seiner Sicht.

An die Ausführungen von Bernd Lange schloss sich eine engagierte Diskussion an. Diskutiert wurden unter anderem Fragen zur Rolle der Sozialdemokratie im Meinungsbild des Europaparlaments und auch über die Kompetenzen und Einflussmöglichkeiten der nationalen Parlamente.

Insgesamt konnten wir uns über eine spannende, aber dennoch sachliche Diskussion freuen, in der Bernd Lange alle Fragen sehr kompetent und verständlich beantwortet hat. Wir bedanken uns sehr herzlich bei Bernd für seine Ausführungen und hoffen, ihn bald wieder bei uns in Stuhr begrüßen zu dürfen.

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