Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion
"Der Landkreis Diepholz kann erfreulicherweise auch für 2018 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen", so das Fazit der Fraktionsvorsitzenden Astrid Schlegel aus der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion zur Beratung des Haushaltes für 2018.
Darüber hinaus sind große Investitionen auch in den nächsten Jahren geplant. Zu nennen ist an erster Stelle der geplante Breitbandausbau, aber auch weiterhin Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Schulen und Liegenschaften des Landkreises, Schwerpunktbildungen an den Berufsschulen, Straßenbau und die Unterstützung der Krankenhäuser.
Auch wenn die Einnahmesituation dank der guten wirtschaftlichen Entwicklung im Landkreis Diepholz eine solide Haushaltsbasis bedeutet, können die vielen Investitionen nicht aus dem laufenden Haushalt gedeckt werden. Die SPD-Fraktion wird sich, wenn notwendig, der Finanzierung der Investitionen durch Kreditaufnahme nicht verschließen.
Die Ausführungen zum Haushalt 2017 haben gezeigt, dass aus verschiedenen Gründen nicht alle geplanten Investitionen ausgeführt werden konnten, Kreditaufnahmen waren nicht erforderlich.
Darüber hinaus wurde auch vorgeschlagen, die Kommunen an den Überschüssen aus den Jahren 2016 und 2017 teilhaben zu lassen. Die Kommunen haben die Aufgabe der Kinderbetreuung vom Landkreis Diepholz übernommen und erhebliche Mittel hierfür investiert. Daher könnte eine einmalige Auszahlung an die Kommunen etwas Entlastung schaffen.